Die Themenplakate:

 
3. April 2014

Unsere Stadt – Eine für Alle!

Stenkhoffbad, wurde in Bottrop durch Bürgerentscheid gerettet

Stenkhoffbad, wurde in Bottrop durch Bürgerentscheid gerettet

Wie geht es weiter in unseren Städten? Wird es noch Kommunen geben, in denen alle Menschen gut leben können – unabhängig vom Geldbeutel? Darüber entscheiden die Wahlen am 25. Mai.

Die Politik der vergangenen Jahrzehnte hat viele Gemeinden in eine aussichtlose Lage gebracht: Unterfinanziert, oft überschuldet, können sie elementare Aufgaben nicht erfüllen. Verrottende Schulen sprechen Bände, dicht gemachte Schwimmbäder ebenso. Verantwortung dafür tragen vor allem drei Parteien: Die Großkoalitionäre SPD und CDU, oft unterstützt von den Grünen. Ihre Wirtschafts- und Stadtentwicklungspolitik ist grandios gescheitert.

Die Kommune gehört allen Menschen, die in ihr leben – nicht wenigen Investoren. Deshalb hat DIE LINKE in vielen Gemein- den erfolgreich gegen Privatisierungen kommunaler Betriebe gekämpft – in den Räten und in den Stadtteilen. Deshalb unterstützen LINKE-Gemeinde- abgeordnete Initiativen gegen Kürzungen bei Sozialem, Kultur und Bildung. Gleiches gilt für den Einsatz gegen schlechte Bezahlung und unsichere Arbeit bei Städten und Kreisen.

Auch künftig gilt: LINKE-Abgeordnete in Räten, Bezirksvertretungen und Kreistagen beteiligen sich niemals an Privatisierungen, Job- oder Sozialabbau. Im Gegenteil. Wir wollen bessere Lebens- und Arbeitsbedingungen in jedem Ort.

Nach Zahlen des Bundestags wird die Kluft zwischen Arm und Reich immer tiefer: 892 000 Millionäre, also 1,1 Prozent der Bevölkerung, haben 36 Prozent des Vermögens. Das sind 2,38 Billionen Euro. Ermöglicht haben diese Anhäufung von Reichtum die SPD- und CDU-geführten Regierungen in Düsseldorf und Berlin, wieder meist mit grüner Unterstützung. Diese ganz große Koalition hat Menschen in Billiglöhne und unsichere Jobs gedrückt. Sie hat Erwerbslose durch Hartz IV entrechtet, Hunderttausende in Armut gestürzt. Sie hat durch Steuerrabatte für Reiche öffentliche Kassen geleert, auch in den Städten. Selbst die Kosten für die notdürftige Unterstützung von immer mehr Armen blieben jahrelang bei den Gemeinden hängen. Schluss da- mit. Geld her für unsere Städte! Sie müssen Büchereien, Volkshochschulen oder Schwimmbäder bezahlen können.
Auf Schwimmbäder kann nur verzichten, wer den eigenen Pool im Keller hat. Auf Busse und Bahnen kann nur verzichten, wer das eigene Auto in der Garage hat.

Deshalb: mehr öffentlicher Verkehr zu bezahlbaren Preisen. Wer die Armut stoppen will, muss Reichtum teilen. Sonst lässt die Schlagseite bei den Vermögen die Infrastruktur
unserer Gemeinden absaufen – und ruiniert damit den Alltag aller Leute. Auch deshalb darf die Zukunft unserer Städte nicht in Hinter- zimmern zwischen Lokalfürsten und Wirtschaftslobbyisten aus- gekungelt werden. Wichtige Weichenstellungen gehören in die Hände aller. Das wollen immer mehr Menschen. Dies zeigen erfolgreiche Bürgerentscheide
etwa für die Rettung des Bottroper Freibades oder gegen ein tollkühnes Messe-Großprojekt in Essen. Vielerorts wollen rechte Gruppen in die Räte, seien es AfD, NPD, Pro NRW oder Rassisten im Deckmantel unabhängiger Wählergruppen. Sie nutzen die gescheiterte Sozial- und Integrationspolitik für rassistische Hetze. Denen sagen wir: euch keinen Fußbreit Raum. Für alle

Menschen, die hier leben, gilt: Hier sind wir zuhause! Eine Stadt für alle kommt nicht von selbst. Bürgerinnen und Bürger müssen sie erstreiten. Dazu braucht es Abgeordnete in Räten und Kreistagen, die eine Stadt mit guten Lebensbedingen für alle auch wollen – unabhängig von Geldbeutel und Herkunft. Deshalb: am 25. Mai Ihre Stimmen für DIE LINKE.


Fotos:

Stenkhoffbad, wurde in Bottrop durch Bürgerentscheid gerettet